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Stadtentwicklung & Stadtpolitik →

Es wird gekürzt! Städtebauförderung 2012 – Neues aus dem Bundestag

Im Bundestag wurde jetzt über die Städtebauförderung debattiert. Im letzten Jahr wurden die Mittel des Bundes für die Städtebauförderung um rund 150 Mio. Euro gekürzt. Die große Kritik an der Sparmaßnahme wurde von Urbanophil durch die Petition „Stadt fördern! Statt kürzen.“ unterstützt. Und jetzt wieder: Es wird gekürzt.

Die Mittel sinken um 10%, was allerdings durch ein neues KfW-Programm zur energetischen Stadterneuerung in Höhe von rund 90 Mio. Euro kompensiert werden soll. Die Argumentation von Peter Ramsauer zur neuen Mittelverteilung und die zum Teil emotionalen Zwischenrufe können in einem Videomitschnitt des Bundestages nachvollzogen werden. Sehenswert auch oder gerade, weil einige Fragen bleiben: Warum wird das Programm „Soziale Stadt“ im letzten Jahr drastisch gekürzt und jetzt als „segensreiches“ Programm bezeichnet und die Mittel wieder erhöht? Warum betont Peter Ramsauer in diesem Jahr die große Bedeutung der Städtebauförderung für die Wirtschaftskraft in den Kommunen, wenn doch im letzten Jahr der Eindruck entstand die Städtebauförderung sei überflüssig?

Weitere Infos und das Video aus dem Bundestag unter www.bmvbs.de

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