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Stadtentwicklung & Stadtpolitik →

Post aus dem Ministerium – Reaktion auf Petition “Stadt fördern! Statt kürzen.”

Die im vergangenen Jahr von urbanophil organisierte Petition “Stadt fördern! Statt kürzen.” gegen die Kürzungen der Städtebauförderung hat nun eine offizielle Reaktion des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ausgelöst. Urbanophil hat einen Brief erhalten, den wir unseren Lesern und Unterstützern der Petition nicht vorenthalten wollen (zum Brief).

Auch in diesem Schreiben klingt die offizielle Argumentation deutlich an, dass die Kürzungen der Städtebauförderung um “nur” 150 Mio. Euro als Erfolg angesehen werden sollen. Denn ursprünglich seien 300 Mio. Euro Einsparungen vorgesehen gewesen. Es bleibt aber dabei: Das Erfolgsinstrument Städtebauförderung wird erheblich geschwächt und die besonders drastischen Kürzungen im Programm “Soziale Stadt” zeigen, wie fragwürdig diese Argumentation ist.

Insgesamt hat die Kürzung der Städtebauförderung eine Welle der Empörung ausgelöst, die ihren Höhepunkt in der äußert erfolgreichen Petition “Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung” mit über 13.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern erreichte.

Es bleibt abzuwarten, wie in den kommenden Monaten die Städtebauförderung positioniert und weiterentwickelt wird. Auch im Jahr 2011 wird die Aufmerksamkeit bei urbanophil und in der Fachöffentlichkeit auf die Städtebauförderung gerichtet sein. Schließlich feiert sie ihren 40. Geburtstag.

Mehr zu 40 Jahren Städtebauförderung.

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2 Kommentare
  1. Lieber Christian Kloss, danke für den Link zum aufschlussreichen Brief des BM VBS: Ein Musterstück bürokratisierender Sprachvolten, verbaler Nebelkerzen und des politischen Zynismus, der im vergifteten Dank des Ministers im letzten Satz an Euch und an uns alle gipfelt! Nicht zu fassen!

  2. […] ausgelöst hatte. Auch urbanophil und über 1.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner unserer online-Petition “Stadt fördern! Statt kürzen.” haben sich für die Bedeutung der Städtebauförderung und gegen eine kurzsichtige Streichung der […]

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