Die im vergangenen Jahr von urbanophil organisierte Petition “Stadt fördern! Statt kürzen.” gegen die Kürzungen der Städtebauförderung hat nun eine offizielle Reaktion des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ausgelöst. Urbanophil hat einen Brief erhalten, den wir unseren Lesern und Unterstützern der Petition nicht vorenthalten wollen (zum Brief).
Auch in diesem Schreiben klingt die offizielle Argumentation deutlich an, dass die Kürzungen der Städtebauförderung um “nur” 150 Mio. Euro als Erfolg angesehen werden sollen. Denn ursprünglich seien 300 Mio. Euro Einsparungen vorgesehen gewesen. Es bleibt aber dabei: Das Erfolgsinstrument Städtebauförderung wird erheblich geschwächt und die besonders drastischen Kürzungen im Programm “Soziale Stadt” zeigen, wie fragwürdig diese Argumentation ist.
Insgesamt hat die Kürzung der Städtebauförderung eine Welle der Empörung ausgelöst, die ihren Höhepunkt in der äußert erfolgreichen Petition “Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung” mit über 13.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern erreichte.
Es bleibt abzuwarten, wie in den kommenden Monaten die Städtebauförderung positioniert und weiterentwickelt wird. Auch im Jahr 2011 wird die Aufmerksamkeit bei urbanophil und in der Fachöffentlichkeit auf die Städtebauförderung gerichtet sein. Schließlich feiert sie ihren 40. Geburtstag.
Mehr zu 40 Jahren Städtebauförderung.
