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Stadtentwicklung & Stadtpolitik →

Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #3 Soziale Stadtentwicklung?

Expressionistischer sozialer Wohnungsbau in Amsterdam: Het Schip (1917-1921), Bild: T. Karge

Expressionistischer sozialer Wohnungsbau in Amsterdam: Het Schip (1917-1921), Bild: T. Karge


Städte sind seit jeher Zentren des Aufeinandertreffens ganz unterschiedlicher Menschen – aus unterschiedlichen Regionen und aus unterschiedlichen Milieus. Die Stadtgesellschaft unterliegt ständigen Veränderungen und somit wird der gesellschaftliche Zusammenhalt tagtäglich erneut auf die Probe gestellt. War Gentrifizierung vor wenigen Jahren nur ein Fachwort, ist es jetzt in aller Munde. Die Debatte, wie viel Zuwanderung unsere Städte benötigen oder vertragen und wie der Wohnungsmarkt Veränderungen aufnehmen kann, ohne neue soziale Probleme zu erzeugen, sind zwei Seiten derselben Medaille.

Die dritte Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl stellt heute Toni Karge und lautet:

Was macht den sozialen Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaften aus? Welche Schritte sind nötig um diesen zu sichern?

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[Durch klicken auf das jeweilige Parteilogo gelangt man direkt zur Antwort]

Hier geht’s zu den Fragen der letzten Wochen.

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Sozialer Zusammenhalt entsteht aus dem Miteinander und den Gemeinsamkeiten der Stadtgesellschaft. Sozialer Zusammenhalt ist vorhanden, wo die jeweiligen Bedürfnisse der Stadtbewohner nicht nur bekannt sind sondern explizit berücksichtigt werden. Die Vielfältigkeit der Lebensentwürfe, Lebensgestaltung und individuellen Hintergründe ihrer Bewohner haben städtische Gesellschaften seit Jahrhunderten zu Brutstätten kultureller und politischer Bewegungen gemacht. Reibungspunkte zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen haben für Zündstoff, aber eben auch für weitreichende Entwicklung gesorgt. Sozialer Zusammenhalt kann entstehen, wo Bewohner unterschiedlicher Hintergründe zusammen leben. Das geht allerdings nur, wenn Wohngebiete nicht vor den Hintergrund der Gewinnorientierung gestaltet oder Bewohner aufgrund ihrer finanziellen Gegebenheiten oder ihres Migrationshintergrunds verdrängt werden. Mietpreis-Explosionen in Innenstadtlagen und Luxus-Sanierung von vormals durch Studenten- und Künstler-Szene aufgewertete Altbauten fördern homogener werdende Bewohnerstrukturen ebenso wie die Verdrängung einkommensschwacher Haushalte in Stadtrandlagen oder in unattraktive Wohngegenden.

Auf diese Weise wird aus der metaphorischen gesellschaftlichen Spaltung auch eine ganz plastische. Sozialer Zusammenhalt entsteht auf diese Weise nicht. Er wird vielmehr zerstört. Gentrifizierung an sich stellt dabei kein strukturelles Problem dar. Die „Vereinnahmung“ und sukzessive Aufwertung von Stadtvierteln durch Studenten, Künstler und andere einkommensschwache Bevölkerungsgruppen haben über Jahrzehnte hinweg immer wieder zur Entwicklung lebendiger „Szeneviertel“ samt ihrer Kultur geführt. In Zeitmaßstäben, die in Jahrzehnten gemessen werden können, war das eine beinahe organische Entwicklung.

Problematisch wurde Gentrifizierung allerdings in Zeiten knapper werdenden Wohnraums und rasant steigender Mieten. Diese Umstände beschleunigen den Verdrängungseffekt dramatisch und machen ihn damit zum (teilweise existenziellen) Problem. Sozialer Zusammenhalt muss nicht nur gesichert, er muss teilweise schon wieder hergestellt werden. Dazu sind mehrere Voraussetzungen nötig.

Zum einen muss Wohnraum in den Städten in ausreichender Zahl und entsprechender Qualität zu einem bezahlbaren Mietpreis zur Verfügung gestellt werden. Wirksame Instrumente zur Beobachtung der Mietpreisentwicklung in Abhängigkeit von Wohnlage und Gebäudezustand müssen installiert werden. „Ghetto“-Bildung, egal ob durch Gutverdiener oder durch sozial Schwache, muss durchbrochen werden.
Zum anderen muss öffentlicher Raum in ausreichender Größe und Attraktivität angeboten werden, um Begegnung zu ermöglichen. Es darf demgegenüber nicht erlaubt sein, dass gesellschaftliche Ausgrenzung durch Privatpersonen betrieben wird.

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CDU und CSU wollen Menschen zur Teilhabe befähigen und dadurch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Jedermann soll sich beteiligen und einen Beitrag zum Wohle aller leisten können.

Eine wichtige Voraussetzung für den sozialen Zusammenhalt ist die Wahrung von Lebenschancen für alle: Die Städte sind darauf angewiesen, dass die Menschen am Wohnort auch Arbeit finden. Eine erfolgreiche kommunale Wirtschaftspolitik ist daher wichtig. Denn sie schafft Beschäftigung, bringt Steuereinnahmen sowie Kaufkraft und ist die Voraussetzung für ein starkes Gemeinwesen.

Zugleich stehen unsere Kommunen zunehmend unter dem Einfluss der Globalisierung. In unseren Städten leben Menschen verschiedener Kulturen und Nationen. Ihre Erfolge als Kreativstandorte sind auch durch kulturelle Vielfalt und die Einflüsse anderer Kulturen und Künste zu erklären. Dies gilt es weiter zu fördern.

CDU und CSU werben für ein gutes und tolerantes Miteinander. Mögliche Probleme wollen wir durch kontinuierliche Integrationsbemühungen lösen.

Wir brauchen eine Kultur, die eine schnelle und erfolgreiche Integration ermöglicht. Eine solche Willkommenskultur muss sichtbar und spürbar werden Wir wollen, dass Rathäuser zu „Willkommenszentren“ werden, die neue Zuwanderer in praktischen und rechtlichen Fragen für den erfolgreichen Einstieg in das Leben in Deutschland und den Start in den Berufsalltag unterstützen. Wir werben für eine ausgewogene Vergabe von Mietwohnungen durch die städtischen Wohnungsbauunternehmen.

Die Städte können auch mit Angeboten helfen, damit sich Zuwandererfamilien rasch im neuen Wohnumfeld zurechtfinden. Der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration sind gute Deutschkenntnisse. Wir werden das frühe Erlernen der deutschen Sprache weiter konsequent fördern. Kinder benötigen diese Angebote so früh wie möglich: In der Krippe, in den Kitas und in der Grundschule.

CDU und CSU stehen für ein gutes Miteinander der Generationen. Wir wollen deshalb auch in Zukunft Brücken zwischen den Generationen bauen. Wir werden generationenübergreifende Projekte wie die erfolgreichen Mehrgenerationenhäuser weiter fördern, in denen sich Menschen verschiedenen Alters begegnen und gegenseitig unterstützen. Wir wollen diese Mehrgenerationenhäuser zu Bürgerhäusern weiterentwickeln.

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Im unmittelbaren Wohnumfeld entscheidet sich, ob das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Alters gelingt, ob Menschen Chancen auf Bildung und Arbeit, gesellschaftliche Teilhabe und politische Mitbestimmung haben, ob sie gesund und in Sicherheit leben können. Soziale Stadtentwicklung ist für die SPD deshalb mehr als nur die bauliche Verbesserung des Wohnumfeldes. Unser Ziel sind intakte Nachbarschaften. Wir wollen Menschen dafür gewinnen, sich für die Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu engagieren. Voraussetzung dafür sind Begegnungsorte, aber auch Beteiligungsstrukturen vor Ort. Mit den Kürzungen der Städtebauförderung, die besonders drastisch das Programm „Soziale Stadt“ getroffen haben, hat die Bundesregierung vielen nachbarschaftlichen Projekten die finanzielle Grundlage entzogen. Die SPD will die Kürzungen der Städtebauförderung zurücknehmen, sie bedarfsgerecht mit 700 Millionen Euro Bundesmitteln ausstatten und das Programm „Soziale Stadt“ zum Leitprogramm machen. Programmübergreifend wollen wir die breite Beteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern, Vereinen, Verbänden, lokaler Wirtschaft in allen Programmen der Städtebauförderung verankern.

Darüber hinaus ist für die SPD eine aktive Wohnungspolitik zentraler Bestandteil einer sozialen Stadtentwicklungspolitik. Es muss umgehend eine Mietpreisbremse eingeführt werden. Diese muss Regelungen für Wiedervermietungen und die Erhöhung von Bestandsmieten beinhalten, die bundesweit einheitlich gelten. Das SPD-Konzept sieht vor, dass Bestandsmieten nur noch um 15% in vier Jahren erhöht werden dürfen. Erhöhungen bei Wiedervermietungen im Bestand dürfen nur bis maximal 10% oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete realisiert werden. Hinzu kommen Anpassungen beim Wohngeld und eine Veränderung bei den Maklergebühren: Wer den Makler bestellt, muss ihn auch bezahlen. Ohne eine Förderung des Wohnungsbaus, werden die enormen Wohnkostensteigerungen nicht nachhaltig gebremst werden können. Die SPD sieht daher ein ganzes Bündel von Maßnahmen für eine soziale Wohnungsbauförderung vor, welches sich über alle Ebenen von Bund, Land und Kommunen erstreckt.

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Die soziale Spaltung unserer Städte nimmt zu. Die zunehmende Verdrängung einkommensschwacher Haushalte und Familien mit mittleren Einkommen in wenige Viertel und tendenziell den Rand der Städte verringert Teilhabechancen.

Wir wollen dagegen den Zusammenhalt unserer Städte weiter entwickeln – für ein vielfältiges Miteinander, mit kurzen Wegen, kulturellen Treffpunkten und lebendigen Stadtvierteln. Es sollen Lebens- und Gestaltungsräume für alle Bürgerinnen und Bürger werden. Dabei denken wir Klimaschutz und die soziale Frage des Wohnens zusammen.

Für mehr Teilhabe stärken wir das Programm „Soziale Stadt“ der Städtebauförderung. Es soll das Leitprogramm für den sozialen Zusammenhalt in Städten und Gemeinden werden. Wir fordern dazu verbindliche Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Politikbereichen. Neben baulichen Maßnahmen fördern wir Aktivitäten wie die Vernetzung, Bildung oder bürgerschaftliches Engagement und stocken die Bundesförderung auf 105 Mio. Euro jährlich auf.

In vielen Städten werden rasant steigende Mieten zu einem immer größeren Problem. Wir stoppen die Verdrängung von Menschen aus ihren Vierteln. Die regelmäßige Erhöhung der Bestandsmieten werden wir stärker begrenzen. Wo nötig, ermöglichen wir Obergrenzen für Neumieten. Das Wohngeld muss wieder als Instrument gestärkt werden, um zu verhindern, dass Haushalte in die Transferleistungen gedrängt werden. Außerdem braucht der soziale Wohnungsbau weiterhin zweckgebundene Bundesförderung, auch für gezielte Ankäufe von preisgebundenen Wohnungen in innerstädtischen Lagen. Für preiswerten Wohnraum sollen auch bundeseigene Flächen vergünstigt abgegeben werden. Die Gründung stadtteilorientierter Genossenschaften unterstützen wir– zum Beispiel indem wir für MieterInnen, die sich zu Wohngenossenschaften zusammenschließen, ein Vorkaufsrecht einführen.

Mit gezielter Förderung, Änderungen im Mietrecht und einem Klimazuschuss im Wohngeld machen wir energetische Modernisierungen bezahlbar auch für GeringverdienerInnen. So sichern wir bezahlbare Nebenkosten, in Wohnungen, die fit sind für die Energiewende.

Auch der Bildungsbereich darf nicht länger zur Verfestigung sozialer Spaltung beitragen. Bund und Länder müssen das grundgesetzliche Kooperationsverbot im Bildungsbereich dazu gemeinsam aufheben und eine neue Verantwortungspartnerschaft eingehen. Öffentliche Schulen sollen Orte individueller Förderung und gesellschaftlicher Integration und insbesondere in sozialen Brennpunkten zu hervorragenden Orten guten Lernens und Lebens werden.

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Die Herausforderungen des demografischen Wandels, des Klimaschutzes sowie der Integration und Inklusion machen innovative Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik zur Querschnittsaufgabe, die eine Schlüsselposition für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung unseres Landes einnimmt. In einigen Ballungsgebieten steigt die Nachfrage nach Wohnraum stark, was den Anstieg der Preise bewirkt. Statt staatlicher Reglementierung der Miethöhe bei Neuvermietung, die ein Investitionshemmnis darstellt, kann solchen Engpässen auf regionalen Wohnungsmärkten nur mit gezielter Neubauförderung begegnet werden. Geeignete Maßnahmen sind u.a. die haushaltsneutrale Umsteuerung der Wohnungsbauförderung mit stärkerem Fokus auf Neubau und die Zweckbindung der Bundeszuweisungen für den sozialen Wohnungsbau an die Länder. Aber auch die Rahmenbedingungen im Mietwohnungsbau bedürfen der Verbesserung. Sowohl Mieter als auch Vermieter benötigen Planungssicherheit, um ein nachfragegerechtes Wohnraumangebot zu sichern. Diesen Anforderungen muss das Mietrecht insbesondere im Kontext mit der energetischen Gebäudesanierung Rechnung tragen und weiterhin investitionsfreundlich gestaltet bleiben. Ziel bleibt die Versorgung der Bevölkerung mit bedarfsgerechtem, bezahlbarem Wohnraum. Der Staat bedarf dabei der sachkundigen Unterstützung durch die Immobilien- und Wohnungswirtschaft sowie der Architekten und Ingenieure.

Eine hohe Anstoßwirkung auch für private Investitionen hat die Städtebauförderung, denn damit kann struktureller Wandel gestaltet und die Lebenssituationen der Menschen vor Ort verbessert werden. Nachhaltige Förderung muss auf partnerschaftlicher Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen und einer Kooperation öffentlicher und privater Akteure gründen. Die Bildung von Wohneigentum als Altersvorsorge ist für die FDP nach wie vor sehr wichtig.

Den demografischen Wandel nutzen wir als Chance. Wohngebäude, Wohnumfeld und Infrastruktur in den Quartieren müssen mittels Barrierereduktion an die Bedürfnisse älterer Menschen angepasst werden, damit sie in ihrem Zuhause möglichst lange selbständig wohnen können. Damit kann gleichzeitig eine generationengerechte Entlastung der Sozial- und Pflegekassen erreicht werden. Dieser Aspekt muss künftig bei Förderprogrammen und Städterbaufördermitteln stärker berücksichtigt werden. So sollen auch die Umsetzung neuer Bau- und Wohnformen, z.B. Pflege-Wohngemeinschaften oder Mehrgenerationenhäuser unterstützt werden.

Auch im öffentlichen Raum sollen mehr Mobilität und Barrierearmut geschaffen werden. Barrierefreiheit beim Bauen ist kostenneutral, wenn sie rechtzeitig beachtet wird. Wir drängen den Bund, nicht nur beim Bürokratieabbau sondern auch im Baubereich mit gutem Beispiel voranzugehen.

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Zunächst muss die Grundeinstellung, dass Stadtentwicklung eine kulturhistorische Leistung darstellt, wieder in den Köpfen und Herzen von Kommunalpolitikern verwurzelt werden. Leider findet sich bei vielen Verantwortlichen stattdessen nur der Drang zur Stadtvermarktung. Das mag angesichts der knappen Kommunalkassen verständlich sein, hat aber oft fatale und nur schwer umkehrbare Folgen für eine langfristige Stadt gestalterische und Stadt funktionale Entwicklung. Die Trennung von Stadtgebieten nach wirtschaftlichen Funktionen muss überwunden, Wohnen , Arbeiten, sich bilden und Kultur erleben muss in den Städten wieder auf engem Raum ebenso möglich und erhalten werden, wie das Miteinander von Generationen und Kulturen.

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Bildquellen

  • Het Schip: T. Karge

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5 Kommentare
  1. moin,
    Wer hat denn da für die Piraten geantwortet?
    „sozial Schwache“, „Gentrifizierung an sich stellt dabei kein strukturelles Problem dar.“ Das ist mir an dieser Stelle richtig peinlich Pirat zu sein…

  2. hallo billy,
    zur beantwortung deiner frage sei auf die kommentare der letzten sonntagsfrage verwiesen: http://www.urbanophil.net/stadtentwicklung-stadtpolitik/sonntagsfrage-stadt-in-der-wahl-2-staedtische-grossprojekte/#comments

  3. Hallo!

    Die Antworten für die PIRATEN stammen von mir. Ich bin Verkehrsingenieurin und habe mich mit dem Thema eine ganze Weile lang befasst. Der Begriff „Gentrifizierung“ hat in den letzten Jahren einen starken Bedeutungswandel durchlebt und wird nun meist gleichgesetzt mit „Verdrängung“. Exemplarisch wird verwiesen auf Prenzlauer Berg oder Friedrichshain. Im ursprünglichen Sinne umfasst Gentrifizierung aber allgemeine (und langfristige) sozioökonomische Umstrukturierungen in Stadtteilen. Kurz: Studenten und junge Künstler ziehen in Gegenden mit geringen Mieten und werten diese dadurch auf (ihre Einkommenssituation verbessert sich, ihre Kultur wirkt anziehend, …). Auf diese Weise erhalten Viertel wie die Dresdner Neustadt, wie Friedrichshain oder das Schanzenviertel erst ihre Anziehungskraft und ihre ganz eigene Kultur.
    Problematisch ist, dass die Attraktivitätssteigerung auf einen knappen Wohnungsmarkt trifft und Renditefixierung die Mietentwicklung rasant vorantreibt. Erst durch den Wohnungsmangel und die ungebremste (und unregulierte) Mietpreissteigerung setzt der akute Verdrängungseffekt ein. Und der ist ohne jede Frage ein riesiges Problem.

    Mehr Diskussionen gern auch live. ;)

    Grüße,
    Caro Mahn-Gauseweg

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