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Schlagwort »Bundestagswahl 2013«
Stadtentwicklung & Stadtpolitik →

Nachwahlgedanken – ein Kommentar

Bundesministerium für Graffiti und Street Art Kultur

Auch eine gute Idee: Bundesministerium für Graffiti und Street Art Kultur

Dass es nach der Verkünd(ig)ung der künftigen Ressorts in der Bundesregierung immer noch kein Bundesministerium für urbane Kultur gibt, ist leider ein hinzunehmendes Übel. Die Ressortzuschnitte und personellen Besetzungen rund um urbane Themen lohnen aber trotzdem einen Blick und eine – zugegeben subjektive – Bewertung: ein Kommentar.

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #6 ÖPNV, Verkehrsträger der Zukunft

Bild Frage 6

Mit dem Peak Oil werden zukünftig immer weniger Menschen in der Lage sein, einen privaten PKW zu finanzieren. Jetzt schon werden der öffentliche Nahverkehr und das Fahrrad in städtischen Ballungsräumen immer häufiger als bevorzugtes Fortbewegungsmittel genutzt. Gleichzeitig ist das Auto hinsichtlich des Flächenbedarfs auf der Straße immer noch dominierend. Hier besteht die Aufgabe, urbane Mobilität neu zu ordnen, ÖPNV- und Fahrradnetze auszubauen und dem öffentlichen Leben auf Straßen und Plätzen wieder mehr Freiraum zu geben.

Die Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl lautet daher:

Welche Rolle kann und muss der Bund bei der Finanzierung zum Ausbau von ÖPNV- und Fahrradnetzen spielen, damit die Kommunen den zukünftigen Ansprüchen an urbane Mobilität gerecht werden können?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #3 Soziale Stadtentwicklung?

Expressionistischer sozialer Wohnungsbau in Amsterdam: Het Schip (1917-1921), Bild: T. Karge

Expressionistischer sozialer Wohnungsbau in Amsterdam: Het Schip (1917-1921), Bild: T. Karge


Städte sind seit jeher Zentren des Aufeinandertreffens ganz unterschiedlicher Menschen – aus unterschiedlichen Regionen und aus unterschiedlichen Milieus. Die Stadtgesellschaft unterliegt ständigen Veränderungen und somit wird der gesellschaftliche Zusammenhalt tagtäglich erneut auf die Probe gestellt. War Gentrifizierung vor wenigen Jahren nur ein Fachwort, ist es jetzt in aller Munde. Die Debatte, wie viel Zuwanderung unsere Städte benötigen oder vertragen und wie der Wohnungsmarkt Veränderungen aufnehmen kann, ohne neue soziale Probleme zu erzeugen, sind zwei Seiten derselben Medaille.

Die dritte Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl stellt heute Toni Karge und lautet:

Was macht den sozialen Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaften aus? Welche Schritte sind nötig um diesen zu sichern?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #2 Städtische Großprojekte

 Großprojekt Elbphilharmie

Großprojekt Elbphilharmie, Bild: H. Albers


Städte werden durch Großprojekte charakterisiert: Kultur-, Sport- und Freizeitbauten sind Attraktionen für Bewohner wie Touristen. Urbane Infrastrukturen ermöglichen Mobilität und sichern die Versorgung mit Energie, Transport oder Kommunikation. Sie ermöglichen damit erst das moderne System und den Lebensraum „Stadt“. Gleichzeitig wird oft der gesamtgesellschaftliche Nutzen von Großprojekten hinterfragt, da Kostenvorgaben und Zeitpläne zum Teil massiv überschritten werden. Generelle Skepsis gegenüber Großprojekten ist die Folge. Bürgerbeteiligung und Partizipation treten in diesem Kontext an verschiedenen Punkten und Stadien auf: meist als Ausdruck demokratischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagement, gelegentlich auch als konsensferner Protest oder eventhaftes Blockadebündnis. Planer und Umsetzer wünschen analog klare Verantwortungsstrukturen und Planungssicherheit. Vor diesem Hintergrund sind Verwaltung und Politik im Dialog mit beteiligten und betroffenen Akteuren auf der Suche nach besseren Lösungen und neuen Wegen zur Umsetzung von Großprojekten. In diesem Prozess ist die Politik besonders gefordert, ihre Rolle als verantwortlicher und demokratisch legitimierter Repräsentant neu auszufüllen.

Die Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl lautet daher:

Wie soll die Politik künftig städtische Großprojekte allgemeinwohlorientiert und demokratisch repräsentativ verfolgen und zur erfolgreichen Umsetzung führen?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl #1 Energiewende

18m Schaufelrad aus dem Schaufelradbagger des Kohletagebau Breitefeld (Revier Leipzig, Delitzsch), heute Denkmal und Landmarke

18m Schaufelrad aus dem Schaufelradbagger des Kohletagebau Breitefeld (Revier Leipzig, Delitzsch), heute Denkmal und Landmarke


Umweltschutz ist wie Spinat: Irgendwie finden ihn alle gut aber essen möchte ihn keiner. Dabei stehen Städte nicht zuletzt wegen des Klimawandels vor enormen Herausforderungen, die in der Theorie alle Bewohner betreffen. In der Praxis sieht das hingegen anders aus: Niemand möchte auf liebgewonnene Gewohnheiten bei Mobilität, Wohnkomfort oder Konsum verzichten. Und anstatt die breite Masse anzusprechen, drohen umweltwirksame Maßnahmen wie Elektromobilität oder die energetische Sanierung von Wohnraum nur für Besserverdienende bezahlbar zu sein. Nachhaltige und an ökologischen Kriterien ausgerichtete Stadtentwicklung ist teuer und für viele im Alltag unerschwinglich.

Die Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl lautet daher:


Was sind geeignete Richtlinien für eine ökologische Stadtentwicklung und wie kann dabei der bisherige Widerspruch zwischen Nachhaltigkeit, Geldbeutel und Klimaschutz für alle aufgelöst werden?

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