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Schlagwort »Petition«
Stadtentwicklung & Stadtpolitik →

Post aus dem Ministerium – Reaktion auf Petition “Stadt fördern! Statt kürzen.”

Die im vergangenen Jahr von urbanophil organisierte Petition “Stadt fördern! Statt kürzen.” gegen die Kürzungen der Städtebauförderung hat nun eine offizielle Reaktion des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ausgelöst. Urbanophil hat einen Brief erhalten, den wir unseren Lesern und Unterstützern der Petition nicht vorenthalten wollen (zum Brief).

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„Rettet die Soziale Stadt“

Das Thema der Kürzungen der Städtebauförderung beschäftigt die Fachwelt und Urbanophil weiter. Denn es wird zunehmend konkreter, bei welchen Städtebauförderungsprogrammen besonders heftig eingespart werden soll. Wie auch schon Urbanophil berichtete: Das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ ist vermutlich besonders stark von den Kürzungen betroffen. Vor allem die zahlreichen sozialen und integrativen Projekte in den Gebieten mit Quartiersmanagement sind in Gefahr – insbesondere vor dem Hintergund der aktuellen Debatten um die Integrationspolitik eine mehr als fragliche Schwerpunktsetzung. Deshalb wurde die Online-Petition „Rettet die Soziale Stadt“ von Berliner Quartiermanagern ins Leben gerufen. Mehr Informationen und die Möglichkeit zu Unterschreiben findet ihr auf dem Blog SozialeStadt2011.

Informationen zur Städtebauförderung und zur bereits abgeschlossenen Petition „Stadt fördern! Statt kürzen.“ von Urbanophil gegen die Kürzung der Städtebauförderung gibt es hier.

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Stadt fördern! Statt kürzen. – Petition an Ramsauer verschickt

Vor einigen Tagen hat urbanophil die Unterschriftenliste der Petition „Stadt fördern! Statt kürzen.“ an Bundesminister Peter Ramsauer und weitere Personen im BMVBS versendet.

Die geplante Kürzung ruft nach wie vor kritische Stimmen hervor – so auch auf dem 4. Bundeskongress der Nationalen Stadtentwicklungskongress in Nürnberg. Denn auch, wenn Herr Ramsauer in seiner Eröffnungsrede davon spricht, dass es ihm gelungen sei, dass die „Städtebauförderprogramme und die Gebäudesanierungsprogramme weiter geführt werden können“, so heißt das nicht, dass die Kürzungen zurückgenommen wurden. Es wird noch diskutiert und es ist noch nicht entschieden, wie die Städtebauförderung in Zukunft ausgestattet und organisiert sein wird. Es bleibt spannend – urbanophil wird berichten.
Dank an alle Unterzeichner und Unterstützer der Petition: Hier findet ihr die  anoymisierte Unterschriftenliste im pdf-Format.

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„Stadt fördern! Statt kürzen.“ – Danke an alle UnterzeichnerInnen!

Die Petition „Stadt fördern! Statt kürzen.“ gegen die Kürzungen der Städtebauförderung ist nun nach sechs Wochen geschlossen. Wir danken allen UnterzeichnerInnen und freuen uns über den großen Zuspruch. Am Ende sind 1054 Unterschriften zusammen gekommen – eine beeindruckende Zahl. In den kommenden Tagen wird das Ergebnis der Petition an Bundesminister Peter Ramsauer und weitere Akteure im Bereich der Städtebauförderung übergeben. Wir werden berichten!

Aktuell wird der Protest gegen die geplante Kürzung immer größer und zahlreiche politische Akteure äußern Kritik.
Mehr zum Thema: Länder gegen Kürzung im Städtebau, Tagesspiegel vom 4. September

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Jetzt aber ran! Petition mitzeichnen!

Unsere Petition „Stadt fördern! Statt kürzen.“ gegen die geplante Kürzung der Städtebauförderung wird bald geschlossen. Vielen Dank an alle UnterzeichnerInnen und die zahlreichen treffenden Kommentare. Knapp 1000 Unterschriften sind eine beeindruckende Resonanz. Wir möchten alle unsere Leser, die noch nicht mitgezeichnet haben, daran erinnern dies zu tun, um gemeinsam gegen die fragwürdige Entscheidung des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung | BMVBS zu protestieren.

Jetzt aber ran! Petition mitzeichnen!

Zur Motivation eine Auswahl an Zitaten von den bisherigen Zeichnern der Petition:

„Wie stellen Sie sich die Zukunft unserer Städte vor, Herr Ramsauer? Städtebauförderung jetzt!“
(Marc Springer, Hamburg)

„städtebauförderung… gerade wo sich die baukulturdebatte in der sackgasse befindet und die städte vor einem paradigmenwechsel in den strategischen ansätzen der stadtentwicklungsfragen für die urbanen transformationen stehen – eine zutiefst öffentliche aufgabe – sind kürzungen das national und international falscheste signal“
(Markus Bader, Berlin)

„Nur eine progressive und nachdrücklich geförderte Zukunft der Stadt sichert die Zukunft unserer Gesellschaft!“
(Prof. Klaus Loenhart, München)

Selten ist Politik in der Lage, mit eingesetzten Finanzmitteln so effizient und effektiv Positives zu bewirken. Die geplante Kürzung der Städtebauförderung ist widersinnig und kontraproduktiv und widerspricht allen Erfahrungen und Erkenntnissen einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Stadtentwicklungspolitik.
(Ulrich Berding, Aachen)

Städtebauförderung ist Investition in die Zukunft von Menschen und Städten!
(Tobias Meier, Berlin)

„jeder in die städtbauförderung investierte euro hat einen mehrfachen rückfluss an investitionen aus der wirtschaft und damit an steuergeldern. dies muss berücksichtigt werden. in diesem sinne kann es eigentlich nur um eine deutliche aufstockung der förderung gehen.“
(Prof. Florian Fischer, München)

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