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Schlagwort »SidW«
Stadtentwicklung & Stadtpolitik →

Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #6 ÖPNV, Verkehrsträger der Zukunft

Bild Frage 6

Mit dem Peak Oil werden zukünftig immer weniger Menschen in der Lage sein, einen privaten PKW zu finanzieren. Jetzt schon werden der öffentliche Nahverkehr und das Fahrrad in städtischen Ballungsräumen immer häufiger als bevorzugtes Fortbewegungsmittel genutzt. Gleichzeitig ist das Auto hinsichtlich des Flächenbedarfs auf der Straße immer noch dominierend. Hier besteht die Aufgabe, urbane Mobilität neu zu ordnen, ÖPNV- und Fahrradnetze auszubauen und dem öffentlichen Leben auf Straßen und Plätzen wieder mehr Freiraum zu geben.

Die Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl lautet daher:

Welche Rolle kann und muss der Bund bei der Finanzierung zum Ausbau von ÖPNV- und Fahrradnetzen spielen, damit die Kommunen den zukünftigen Ansprüchen an urbane Mobilität gerecht werden können?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #5 Kommunale Finanzhaushalte

Bürgermeister von vier Ruhrgebietsstädten erregten 2012 republikweites Aufsehen mit ihrer Forderung, den Solidarpakt II mit den ostdeutschen Kommunen aufzulösen. Sie wiesen damit auf das prekäre Ausmaß ihrer eigenen Verschuldung hin. Der Deutsche Städtetag rechnete in seinem Gemeindefinanzbericht 2012 mit einem Überschuss aller deutschen Kommunen von 2,3 Milliarden Euro, monierte jedoch gleichzeitig das immer weitere Auseinanderdriften von armen und reichen Städten. Insbesondere der anhaltende Anstieg der Ausgaben für soziale Leistungen mache zahlreichen Kommunen erheblich zu schaffen. Der Bericht weist mit der Aussage „Investitionshaushalte wurden zu Sozial-haushalten“ auf die grundlegen- den strukturellen Veränderungen der kommunalen Haushalte in den vergangenen Jahren hin. So forderte der Deutsche Städtetag in seinem Bericht eine zukunftsfähige Neuausrichtung der Finanzregelungen zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund. Essentieller Bestandteil dieser Neuregelung müsse die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips sein: „Wer bestellt, bezahlt“.

Die Sonntagsfragen zur Stadt in der Wahl lauten daher:

Mit welchen Mitteln kann eine tragfähige finanzielle Ausstattung der kommunalen Haushalte zukünftig gelingen? Wie lassen sich Aufgaben und Finanzierung der immer komplexer werdenden Sozialleistungen zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund gerechter regeln? Welche Maßnahmen sollten eingeleitet werden, um die Investitionsfähigkeit der deutschen Städte zu erhalten bzw. wiederherzustellen?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #4 Identifikation und Stadtgestaltung?

Bild Frage 4

„Die europäische Stadt ist der Ort, an dem die bürgerliche Gesellschaft entstanden ist. Im Gang durch eine europäische Stadt kann der Bürger der heutigen Gesellschaft sich seiner eigenen Geschichte bewusst werden.“ (Walter Siebel, 2004, in: Die europäische Stadt)

Die Stadt ist Ausdruck menschlicher Kultur – und dies zeigt sich vor allen Dingen im Zusammenspiel von Architektur, gebautem Raum und spezifischer Aneignung der Orte. Städte sind dabei aber nicht statisch, sondern verändern sich rasch. Das bewegt die Menschen: Es werden Initiativen gegründet, die sich z.B. für den Erhalt von Gebäuden einsetzen oder gegen ein Planungsvorhaben mobilisieren. Es werden Diskussionen um Baukultur, Erbe und Rekonstruktion geführt, im Allgemeinen wird die Wahrnehmung von Stadt und gebauter Umwelt immer größer.

Die Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl lautet daher:

Welche Mittel können eingesetzt werden, um die Kommunikation über das baukulturelle Erbe, über Planungsabsichten und Themen die Städte bewegen zu fördern? Wie kann Identifikation mit der städtischen Umwelt gestärkt werden?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #3 Soziale Stadtentwicklung?

Expressionistischer sozialer Wohnungsbau in Amsterdam: Het Schip (1917-1921), Bild: T. Karge

Expressionistischer sozialer Wohnungsbau in Amsterdam: Het Schip (1917-1921), Bild: T. Karge


Städte sind seit jeher Zentren des Aufeinandertreffens ganz unterschiedlicher Menschen – aus unterschiedlichen Regionen und aus unterschiedlichen Milieus. Die Stadtgesellschaft unterliegt ständigen Veränderungen und somit wird der gesellschaftliche Zusammenhalt tagtäglich erneut auf die Probe gestellt. War Gentrifizierung vor wenigen Jahren nur ein Fachwort, ist es jetzt in aller Munde. Die Debatte, wie viel Zuwanderung unsere Städte benötigen oder vertragen und wie der Wohnungsmarkt Veränderungen aufnehmen kann, ohne neue soziale Probleme zu erzeugen, sind zwei Seiten derselben Medaille.

Die dritte Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl stellt heute Toni Karge und lautet:

Was macht den sozialen Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaften aus? Welche Schritte sind nötig um diesen zu sichern?

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Sonntagsfrage: Stadt in der Wahl – #2 Städtische Großprojekte

 Großprojekt Elbphilharmie

Großprojekt Elbphilharmie, Bild: H. Albers


Städte werden durch Großprojekte charakterisiert: Kultur-, Sport- und Freizeitbauten sind Attraktionen für Bewohner wie Touristen. Urbane Infrastrukturen ermöglichen Mobilität und sichern die Versorgung mit Energie, Transport oder Kommunikation. Sie ermöglichen damit erst das moderne System und den Lebensraum „Stadt“. Gleichzeitig wird oft der gesamtgesellschaftliche Nutzen von Großprojekten hinterfragt, da Kostenvorgaben und Zeitpläne zum Teil massiv überschritten werden. Generelle Skepsis gegenüber Großprojekten ist die Folge. Bürgerbeteiligung und Partizipation treten in diesem Kontext an verschiedenen Punkten und Stadien auf: meist als Ausdruck demokratischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagement, gelegentlich auch als konsensferner Protest oder eventhaftes Blockadebündnis. Planer und Umsetzer wünschen analog klare Verantwortungsstrukturen und Planungssicherheit. Vor diesem Hintergrund sind Verwaltung und Politik im Dialog mit beteiligten und betroffenen Akteuren auf der Suche nach besseren Lösungen und neuen Wegen zur Umsetzung von Großprojekten. In diesem Prozess ist die Politik besonders gefordert, ihre Rolle als verantwortlicher und demokratisch legitimierter Repräsentant neu auszufüllen.

Die Sonntagsfrage zur Stadt in der Wahl lautet daher:

Wie soll die Politik künftig städtische Großprojekte allgemeinwohlorientiert und demokratisch repräsentativ verfolgen und zur erfolgreichen Umsetzung führen?

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